Tagesordnung
Stadt Kremmen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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23.02.2023 | Kremmen, Am Markt 1, Rathaus Ratssaal - Eingang Mühlenstraße | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Niederschrift Kremmen öffentlich | Download | |
3.Dokument | Bekanntmachung Kremmen-1-1-23022023 | Download | |
4.Dokument | Einladung Kremmen-1-1-23022023 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung |
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2. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2022 |
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3. | Feststellung der Tagesordnung |
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4. | Informationen des Bürgermeisters |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Bestellung des stellv. Ortswehrführers für LZ 3 (Staffelde, Groß-Ziethen, Flatow) |
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7. | Beratung und Beschluss: 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Kremmen |
01-27-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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8. | Beratung und Beschluss: Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Stadt Kremmen über die Festlegung und Abgrenzung des im Zusammenhang bebauten OT Kremmen (KES – Klarstellungs-, Entwicklungs- und Ergänzungssatzung) |
01-14-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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9. | Beratung und Beschluss: 1. Änderung Flächennutzungsplan 2040 der Stadt Kremmen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 84 - Wallfeld, Nr. 85 - Gewerbegebiet Orion und Nr. 86 - Sandberge |
01-15-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
10. | Beratung und Beschluss: 2. Änderung Flächennutzungsplan 2040 der Stadt Kremmen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung dse Bebauungsplans Nr. 87 Solarpark Hufen |
01-16-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
11. | Beratung und Beschluss: Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 74 „Rhingärten“ |
01-17-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
12. | Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 89 „Erneuerbare Energien- und Tierhaltungsanlage Kremmen“ der Stadt Kremmen und 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2040 der Stadt Kremmen im Parallelverfahren |
01-18-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | Beratung und Beschluss: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse des Planverfahrens für die Entwicklung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 56 „ Solarenergiepark Flatow“ der Stadt Kremmen sowie die Änderung des Flächennutzungsplans OT Flatow im Parallelverfahren |
01-19-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
14. | Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56-2 „Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplans 2040 im Parallelverfahren |
01-20-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Ausgabe zur Aufwendung für die Leihgeräte der Lehrkräfte auf Grundlage der Fördermittelrichtlinie von 21. August 2022 (Leihgeräte für die Lehrkräfte-RL Endgeräte LK) für die Goethe-Grund- und Oberschule Kremmen sowie Grundschule Beetz |
01-22-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
16. | Beratung und Beschluss: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Bereich Brandschutz und örtliche Hilfeleistungen |
01-28-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
17. | Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Sportbeirates |
01-23-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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18. | Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Umweltbeirates |
01-24-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
19. | Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates |
01-25-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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20. | Beratung und Beschluss: Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates |
01-26-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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21. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
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II. | Nichtöffentlicher Teil |
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1. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2022 |
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2. | Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung, Grundwassermessstelle in der Gemarkung Beetz |
01-21-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
3. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV