Tagesordnung
Stadt Kremmen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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10.11.2022 | Kremmen, Straße der Einheit 2, Schulküche | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
3.Dokument | Niederschrift Kremmen öffentlich | Download | |
4.Dokument | Bekanntmachung_Kremmen | Download | |
6.Dokument | Einladung Kremmen-1-1-10112022 | Download | |
7.Dokument | Bekanntmachung Kremmen-1-1-10112022 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung |
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2. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2022 |
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3. | Feststellung der Tagesordnung |
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4. | Informationen des Bürgermeisters |
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5. | Auswertung Feuerwehrtag „Feuer und Flamme“ - Übergabe Scheck Jugendfeuerwehr |
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6. | Einwohnerfragestunde |
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7. | Beratung und Beschluss: Jahresrechnung der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2020 |
01-175-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
8. | Beratung und Beschluss: Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 |
01-176-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9. | Beratung und Beschluss: Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Jahr 2023 mit den dazugehörigen Anlagen |
01-199-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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10. | Beratung und Beschluss: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 77 „Gewerbegebiet Orion – Erweiterung Süd“ der Stadt Kremmen |
01-177-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
11. | Beratung und Beschluss: Billigung der Vorentwurfsfassung für den Bebauungsplan Nr. 83 „Logistikzentrum – Teilfläche Ost“ vom September 2022 zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
01-178-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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12. | Beratung und Beschluss: Neufassung einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Stadt Kremmen über das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen (A VWV Feuerwerk) |
01-179-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | Beratung und Beschluss: Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kremmen (FFWEntschS) |
01-180-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14. | Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung Oranienburger Weg (zum Klärwerk) |
01-181-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Beratung und Beschluss: Teileinziehung der Verkehrsflächen Seeweg, Storchenweg und Birkenweg Sperrung KFZ mit Zusatz Anlieger frei |
01-182-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
16. | Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung Am Kanal (Berichtigung der Verfügung als Anlage des Beschlusses 01-137-2022) |
01-194-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17. | Beratung und Empfehlung: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Produktsachkonto 57501/09610000, Anlagen im Bau Tourismus, Sanierung TIP-Museumscheune Kremmen |
01-198-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
18. | Beratung und Beschluss: Verschmelzung der beiden Geschäftsanteile der Stadt Kremmen an der Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH in einen Geschäftsanteil (Antrag Fraktion UWG/LGU/SPD) |
01-189-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
19. | Beratung und Beschluss: Leitlinien für die Errichtung von Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kremmen (Antrag Fraktion DUB und GRÜN) |
01-197-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
20. | Beratung und Beschluss: Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Vorräten für die Schulküche Kremmen |
01-200-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
21. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
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II. | Nichtöffentlicher Teil |
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1. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2022 |
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2. | Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung in der Gemarkung Kremmen |
01-190-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
3. | Beratung und Beschluss: Dienstbarkeitsbestellung in der Gemarkung Beetz |
01-193-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4. | Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung einer Rückauflassungs-vormerkung zugunsten der Stadt Kremmen (Gemeinde Hohenbruch) |
01-192-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5. | Beratung und Beschluss: Ankauf Grundbesitz in Sommerfeld, Bahnhofstraße Grundbuch von Sommerfeld |
01-195-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6. | Beratung und Beschluss: Vergabe der Lieferleistung „Lieferung von Erdgas an die Stadt Kremmen für die Jahre 2023/ 2024“ nach Offenem Verfahren VF-02-2022 |
01-196-2022 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzender