Tagesordnung

Stadt Kremmen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
25.04.2024 Rathaus Ratssaal, Am Markt 1 Eingang Mühlenstraße 1 Stadtverordnetenversammlung 19:00
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) Download

1.Dokument Einladung Kremmen-1-1-25042024 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung  
2.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.2024. 
3.
Feststellung der Tagesordnung 
4.
Informationen des Bürgermeisters 
5.
Einwohnerfragestunde 
6.
Beratung und Beschluss: Vereinbarung zur 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Landkreis Oberhavel vom 06.10.2020 
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-0-01-15-2024 Download
1.Anlage Kitavertrag_2020_Endfassung Download
2.Anlage Anlage_Aenderungen_Kitavertrag Download
7.
Beratung und Beschluss: Festsetzung der Standgebühren für das Erntefest 2024 im Scheunenviertel der Stadt Kremmen 
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-60-01-20-2024 Download
1.Anlage Gebühren 2024 Download
8.
Beratung und Beschluss: Billigung der Entwurfsfassung der Ergänzungssatzung "Beetzer Dorfstraße" zum Einbezug einer, durch die bauliche Nutzung angrenzender Bereiche entsprechend geprägten, Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Beetz der Stadt Kremmen zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung 
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-60-01-17-2024 Download
3.Anlage 02_Begründung_März 2024 - Änderung Download
4.Anlage 01_Ergänzungssatzung_März 2024 - Änderung Download
9.
Beratung und Beschluss: Vereinbarung zu Straßeninstandsetzungsmaßnahmen in den Straßenabschnitten Mühlenweg und Jordanweg im Ortsteil Beetz der Stadt Kremmen 
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-60-01-21-2024 Download
1.Anlage 240320_Vereinbarung_GbR-Stadt_Mühlenweg.docx Download
10.
Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 91 "Löwenberger Weg / Triftweg" im Ortsteil Sommerfeld der Stadt Kremmen 
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-60-01-18-2024 Download
2.Anlage BP_91 - Antrag Bürger Download
11.
Beratung und Beschluss: Abwägung zum Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und Feststellungsbeschluss für die 1. und 2. Änderung des Flächennutzungsplans 2040 der Stadt Kremmen 
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-60-01-26-2024 Download
1.Anlage FNP_Kremmen_Aend_F_240402 Download
2.Anlage FNP_1. und 2. Änd_Abw_4.2_240402 Download
3.Anlage FNP_1.Änd_Abw_4.1_231129 Download
4.Anlage FNP_2.Änd_Abw_4.1_231129 Download
5.Anlage FNP_Aend_01_02_Begr_S_240402 Download
12.
Beratung und Beschluss: Grundsatzbeschluss zur weiteren Nutzung des kommunalen Gebäudes an der Straße der Einheit des Ortsteil Kremmen der Stadt Kremmen 
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-60-01-19-2024 Download
13.
Beratung und Beschluss: Grundsteuer fair für unsere Bürger gestalten (Antrag UWG/LGU/SPD-Fraktion)
1.Dokument Vorlage Kremmen-1-10-01-29-2024 Download
1.Anlage 20240409_Antrag_Fraktion Download
14.
Anfragen und Informationen der Abgeordneten 
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.2024. 
2.
Beratung und Beschluss: Änderungsantrag zum gefassten Beschluss (BV 01-7-2024) Städtebaulicher Rahmenplan zur Ansiedlung und Entwicklung von "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" im Stadtgebiet der Stadt Kremmen  
01-23-2024
3.
Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 86 "Solarpark südlich Kremmener Sandberge" im OT Kremmen der Stadt Kremmen 
01-27-2024
4.
Beratung und Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 87 "Solarpark Hufen zum Mittelfelde" im OT Groß-Ziethen der Stadt Kremmen 
01-28-2024
5.
Beratung und Beschluss: Dienstbarkeit EMB Energie Brandenburg GmbH vertreten durch NBB Leitungsrecht Flur 10 Flurstücke 145, 210 und 261 
01-22-2024
6.
Beratung und Beschluss: Ankauf einer Verkehrsfläche Gemarkung Staffelde Flur 5, Flurstück 22 
01-24-2024
7.
Anfragen und Informationen der Abgeordneten 


Mit freundlichen Grüßen


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Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV