Tagesordnung

Stadt Kremmen

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
12.12.2019 Kremmen, Am Markt 1, Rathaus Ratssaal - Eingang Mühlenstraße Stadtverordnetenversammlung 19:00
1.Dokument Bekanntmachung Kremmen-1-1-12122019 Download


TAGESORDNUNG

I.
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung        
2.
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlung vom 24.10.2019 und vom 05.11.2019      
3.
Feststellung der Tagesordnung       
4.
Informationen des Bürgermeisters       
5.
Einwohnerfragestunde       
6.
Beratung und Beschluss: Bestellung des Stadtwehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Kremmen sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit   
01-140-2019
7.
Beratung und Beschluss: Bestellung des stellvertretenden Stadtwehrführers für die Freiwillige Feuerwehr sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit   
01-141-2019
8.
Beratung und Beschluss: Rückwirkende Satzung der Stadt Kremmen zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita-Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018      
01-125-2019
9.
Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Ausgabe zur Anwendung der rückwirkenden Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita-Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018       
01-132-2019
10.
Beratung und Beschluss: Vorbereitung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Landkreis Oberhavel       
01-126-2019
11.
Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 77 „Gewerbegebiet Orion - Erweiterung Süd“ der Stadt Kremmen       
01-119-2019
12.
Beratung und Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des gesamten städtischen Wohnungsbestandes an die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH    
01-131-2019
13.
Beratung und Beschluss: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages bezüglich eines Schlauchverbundes für Feuerwehrdruckschläuche der Träger des Brandschutzes ím Landkreis Oberhavel       
01-123-2019
14.
Beratung und Beschluss: Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen       
01-130-2019
15.
Beratung und Beschluss: Ermächtigung zur Planung und Ausgabe im Vorgriff auf den Haushalt 2020 der Stadt Kremmen für den Stadtempfang am 31.01.2020   
01-138-2019
16.
Beratung und Beschluss: Ermächtigung zur Planung und Ausgabe im Vorgriff auf den Haushalt 2020 der Stadt Kremmen für die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kremmen am 15.02.2019   
01-139-2019
17.
Beratung und Beschluss: Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Jahr 2020 mit den dazugehörigen Anlagen       
01-124-2019
18.
Beratung und Beschluss: Benennung allgemeiner Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters    
01-137-2019
19.
Beratung und Beschluss: Benennung einer/s Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Kremmen       
01-127-2019
20.


01-129-2019
21.
Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Wohnanlage Asylbewerber - Bewirtschaftung der Grundstücke
01-142-2019
22.
Anfragen und Informationen der Abgeordneten       


Mit freundlichen Grüßen


_______________
Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV