Tagesordnung
Stadt Kremmen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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12.12.2019 | Kremmen, Am Markt 1, Rathaus Ratssaal - Eingang Mühlenstraße | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
1.Dokument | Bekanntmachung Kremmen-1-1-12122019 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung |
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2. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Stadtverordnetenversammlung vom 24.10.2019 und vom 05.11.2019 |
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3. | Feststellung der Tagesordnung |
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4. | Informationen des Bürgermeisters |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Beratung und Beschluss: Bestellung des Stadtwehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Kremmen sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit |
01-140-2019 | |
7. | Beratung und Beschluss: Bestellung des stellvertretenden Stadtwehrführers für die Freiwillige Feuerwehr sowie dessen Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit |
01-141-2019 | |
8. | Beratung und Beschluss: Rückwirkende Satzung der Stadt Kremmen zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita-Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018 |
01-125-2019 | |
9. | Beratung und Beschluss: Außerplanmäßige Ausgabe zur Anwendung der rückwirkenden Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertagesstätten der Stadt Kremmen (Kita-Gebührensatzung) vom 01.01.2013 bis zum 31.08.2018 |
01-132-2019 | |
10. | Beratung und Beschluss: Vorbereitung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Landkreis Oberhavel |
01-126-2019 | |
11. | Beratung und Beschluss: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 77 „Gewerbegebiet Orion - Erweiterung Süd“ der Stadt Kremmen |
01-119-2019 | |
12. | Beratung und Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des gesamten städtischen Wohnungsbestandes an die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH |
01-131-2019 | |
13. | Beratung und Beschluss: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages bezüglich eines Schlauchverbundes für Feuerwehrdruckschläuche der Träger des Brandschutzes ím Landkreis Oberhavel |
01-123-2019 | |
14. | Beratung und Beschluss: Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen |
01-130-2019 | |
15. | Beratung und Beschluss: Ermächtigung zur Planung und Ausgabe im Vorgriff auf den Haushalt 2020 der Stadt Kremmen für den Stadtempfang am 31.01.2020 |
01-138-2019 | |
16. | Beratung und Beschluss: Ermächtigung zur Planung und Ausgabe im Vorgriff auf den Haushalt 2020 der Stadt Kremmen für die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kremmen am 15.02.2019 |
01-139-2019 | |
17. | Beratung und Beschluss: Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Jahr 2020 mit den dazugehörigen Anlagen |
01-124-2019 | |
18. | Beratung und Beschluss: Benennung allgemeiner Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters |
01-137-2019 | |
19. | Beratung und Beschluss: Benennung einer/s Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Kremmen |
01-127-2019 | |
20. | 01-129-2019 | ||
21. | Beratung und Beschluss: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Wohnanlage Asylbewerber - Bewirtschaftung der Grundstücke |
01-142-2019 | |
22. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV