Tagesordnung
Stadt Kremmen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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30.06.2022 | Kremmen, Straße der Einheit 2, Schulküche | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Niederschrift Kremmen öffentlich | Download | |
3.Dokument | Bekanntmachung Kremmen-1-1-30062022 | Download | |
4.Dokument | Einladung Kremmen-1-1-30062022 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung |
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2. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 23.06.2022 |
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3. | Feststellung der Tagesordnung |
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4. | Informationen des Bürgermeisters |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Bestellung des stellv. Ortswehrführers für LZ 1 (Kremmen) und LZ 3 (Staffelde, Groß-Ziethen, Flatow) sowie des Ortswehrführers für LZ 2 (Beetz/Sommerfeld) |
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7. | Beratung und Beschluss: Billigung der Entwurfsfassung der Klarstellungs-, Entwicklungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB vom 16. Mai 2022 für den im Zusammenhang bebauten Bereich im Ortsteil Kremmen zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung |
01-67-2022 | |||||||||||||||||||||||||
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8. | Beratung und Beschluss: Infrastrukturfolgekostenrichtlinie der Stadt Kremmen |
01-68-2022 | |||||||||||||||||||||||||
9. | Beratung und Beschluss: Ankündigung einer geplanten Teileinziehung für Seeweg, Storchenweg, Birkenweg; Verbot für Kraftfahrzeuge aller Art mit dem Zusatz „Anlieger frei“ |
01-69-2022 | |||||||||||||||||||||||||
10. | Beratung und Beschluss: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 75 „Neue Kietzstraße / Schwedengasse“ der Stadt Kremmen |
01-70-2022 | |||||||||||||||||||||||||
11. | Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung Sittelskanal |
01-71-2022 | |||||||||||||||||||||||||
12. | Beratung und Beschluss: Aktualisierung der Gefahren- und Risikoanalyse und des sich daraus ergebenden Gefahrenabwehrbedarfsplanes |
01-72-2022 | |||||||||||||||||||||||||
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13. | Beratung und Beschluss: Antrag UWG/LGU/SPD-Fraktion - Verhandlung Denkmalschutzbehörde - Nutzung von Photovoltaik- und Solaranlagen (Dach- und Fassadenanlagen) im Denkmalschutzbereich der Stadt Kremmen |
01-73-2022 | |||||||||||||||||||||||||
14. | Beratung: Antrag UWG/LGU/SPD-Fraktion - Aufzeichnung in Ton und Bild des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung sowie Live-Übertragung ins Internet |
01-74-2022 | |||||||||||||||||||||||||
15. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
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II. | Nichtöffentlicher Teil |
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1. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 23.06.2022 |
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2. | Beratung und Beschluss: Ausgliederungsvertrag über die Übertragung von städtischem Grundbesitz an die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH zum 01.01.2022 |
01-81-2022 | |||||||||||||||||||||||||
3. | Beratung und Beschluss: Berechnungsblatt (Anlage A) der Infrastrukturfolgekostenrichtlinie der Stadt Kremmen |
01-82-2022 | |||||||||||||||||||||||||
4. | Beratung und Beschluss: Ankauf von Waldflächen in der Gemarkung Kremmen |
01-84-2022 | |||||||||||||||||||||||||
5. | Beratung und Beschluss: Verkauf eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks sowie einer Teilfläche in der Gemarkung Sommerfeld |
01-85-2022 | |||||||||||||||||||||||||
6. | Beratung und Beschluss: Verkauf zweier Teilflächen in der Gemarkung Sommerfeld |
01-86-2022 | |||||||||||||||||||||||||
7. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV