Tagesordnung
Stadt Kremmen
| DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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| 08.12.2022 | Kremmen, Straße der Einheit 2, Schulküche | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
| Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
| 1.Dokument | Niederschrift Kremmen-1-1-08122022 | Download | |
| 2.Dokument | Einladung Kremmen-1-1-08122022 | Download | |
| 3.Dokument | Bekanntmachung Kremmen-1-1-08122022 | Download |
TAGESORDNUNG
| I. | Öffentlicher Teil |
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| 1. | Eröffnung der Sitzung |
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| 2. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2022 |
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| 3. | Feststellung der Tagesordnung |
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| 4. | Informationen des Bürgermeisters |
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| 5. | Einwohnerfragestunde |
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| 6. | Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Kremmen -Marktgebührensatzung- |
01-213-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 7. | Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Satzung der Stadt Kremmen über den Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr - Feuerwehrkostensatzung - |
01-216-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 8. | Beratung und Beschluss: 1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Kremmen |
01-217-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 9. | Beratung und Beschluss: Satzung zur 1. Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Kremmen |
01-218-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 10. | Beratung und Beschluss: Satzung zur 1. Änderung über die Entschädigungssatzung der Stadt Kremmen |
01-238-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 11. | Beratung und Beschluss: Aufhebung des Beschlusses vom 28.01.2021 mit der Nummer 01-6-2021 für den Neubau der Erweiterung der Goethe-Schule Kremmen |
01-239-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 12. | Beratung und Beschluss: Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Sanierung der Turnhalle Goethe-Schule Kremmen |
01-240-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 13. | Beratung und Beschluss: Aufstellung der Ergänzungssatzung „Beetzer Dorfstraße“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zum Einbezug einer, durch die bauliche Nutzung angrenzender Bereiche entsprechend geprägten, Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Beetz der Stadt Kremmen |
01-243-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 14. | Beratung und Beschluss: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 81 "Seeweg" im OT Kremmen der Stadt Kremmen |
01-219-2022 | |||||||||||||||||||||||||
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| 15. | Beratung und Beschluss: Billigung der Vorentwurfsfassung für den Bebauungsplan Nr. 84 „Solarpark Wallfeld“ vom Oktober 2022 zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
01-220-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 16. | Beratung und Beschluss: Billigung der Vorentwurfsfassung für den Bebauungsplan Nr. 85 „Solarpark und Erweiterung Gewerbegebiet Orion“ vom September 2022 zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich-keit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
01-221-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 17. | Beratung und Beschluss: Billigung der Vorentwurfsfassung für den Bebauungsplan Nr. 86 „Solarpark südlich Kremmener Sandberge“ vom Oktober 2022 zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
01-222-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 18. | Beratung und Beschluss: Billigung der Vorentwurfsfassung für den Bebauungsplan Nr. 87 „Solarpark Hufen zum Mittelfelde“ vom Oktober 2022 zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
01-223-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 19. | Beratung und Beschluss: Erneuerung der Beleuchtung der Bahnhofsstraße Ortsteil Sommerfeld |
01-224-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 20. | Beratung und Beschluss: Erneuerung der Beleuchtung Hauptstraße Ortsteil Flatow |
01-225-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 21. | Beratung und Beschluss: Erneuerung der Beleuchtung Nauener Chaussee Ortsteil Staffelde |
01-226-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 22. | Beratung und Beschluss: Lückenschluss der Beleuchtung Wolfslaker Weg Ortsteil Staffelde, Erneuerung und Rückbau |
01-227-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 23. | Beratung und Beschluss: Rückabwicklung Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 74 „Rhingärten“ (Antrag CDU und UWG/LGU/SPD-Fraktion) |
01-233-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 24. | Beratung und Beschluss: Berufung Nachfolger Hauptausschuss (Antrag UWG/LGU/SPD-Fraktion) |
01-234-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 25. | Beratung und Beschluss: Entwicklung und Erschließung der städtischen Bauflächen "Rhingärten" (Antrag DUB und Grün) |
01-235-2022 | |||||||||||||||||||||||||
| 26. | Beratung: Entwurf Sitzungskalender 2023 |
01-236-2022 | |||||||||||||||||||||||||
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| 27. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
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Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV