Tagesordnung
Stadt Kremmen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
---|---|---|---|
09.11.2023 | Rathaus Ratssaal, Am Markt 1 Eingang Mühlenstraße 1 | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | Niederschrift Kremmen öffentlich | Download | |
3.Dokument | Bekanntmachung Kremmen-1-1-09112023 | Download | |
4.Dokument | Einladung Kremmen-1-1-09112023 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1. | Eröffnung der Sitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
2. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2023 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
3. | Feststellung der Tagesordnung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4. | Informationen des Bürgermeisters |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5. | Einwohnerfragestunde |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6. | Bestellung der stellv. Ortswehrführer für LZ 2 (Beetz/Sommerfeld) |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Beratung und Beschluss: Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das 18. Brandenburger Dorf- und Erntefest und 725 Jahre Stadt Kremmen |
01-130-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
8. | Beratung und Beschluss: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 79 "Logistikzentrum" im OT Staffelde der Stadt Kremmen |
01-125-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9. | Beratung und Beschluss: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 83 "Logistikzentrum – Teilfläche Ost" im OT Staffelde der Stadt Kremmen |
01-126-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10. | Beratung und Beschluss: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 84 "Solarpark Wallfeld" im OT Beetz der Stadt Kremmen |
01-127-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
11. | Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss und Billigung der Entwurfsfassung des Bebauungsplans Nr. 86 "Solarpark südlich Kremmener Sandberge" zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
01-128-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12. | Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss und Billigung der Entwurfsfassung des Bebauungsplans Nr. 87 "Solarpark Hufen zum Mittelfelde" zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
01-129-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14. | Beratung und Beschluss: „Bürger mitnehmen - Transparenz steigern“ (Antrag Fraktion LGU/UWG/SPD) |
01-135-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | Beratung und Beschluss: Pendlern entgegenkommen - Verhandlungen zur Parkplatzerweiterung mit der DB AG aufnehmen (Antrag Fraktion LGU/UWG/SPD) |
01-134-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Beratung und Beschluss: Beantragung einer Parkverbotszone in der Beetzer Dorfstraße (OBR Beetz) |
01-132-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
16. | Beratung und Beschluss: Petition „Stillstand in der Stadt Kremmen überwinden - konsequent Handeln für eine zukunftsfähige Kommune“ |
01-131-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17. | Beratung: Entwurf Sitzungskalender 2024 |
01-133-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
18. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
II. | Nichtöffentlicher Teil |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2023 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
2. | Beratung und Beschluss: Löschungsbewilligung, befristete Rückauflassungsvormerkung für die Gemeinde Flatow im Grundbuch von Flatow Blatt 849 |
01-113-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
3. | Beratung und Beschluss: Vergabe von Stufe 4 (HOAI-Leistungsphase 8) und Stufe 5 (HOAI-Leistungsphasen 9) der Planungsleistungen Objektplanung Gebäude und Innenräume (Los 1) "Neubau Feuerwehrgebäude Kremmen" nach Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb gemäß § 17 VgV, Vergabe-Nr.: VG-01-2018 |
01-139-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4. | Beratung und Beschluss: Vergabe von Stufe 4 (HOAI-Leistungsphase 8) und Stufe 5 (HOAI-Leistungsphasen 9) der Planungsleistungen Technische Ausrüstung Anlagengruppen 1 bis 3 (Los 3) und Anlagengruppen 4 bis 6 (Los 4) "Neubau Feuerwehrgebäude Kremmen" nach Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb gemäß § 17 VgV, Vergabe-Nr.: VG-01-2018 |
01-140-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
Mit freundlichen Grüßen
_______________
Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV