Tagesordnung
Stadt Kremmen
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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07.12.2023 | Rathaus Ratssaal, Am Markt 1 Eingang Mühlenstraße 1 | Stadtverordnetenversammlung | 19:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
1.Dokument | 20231207_Niederschrift_öffentlich.rtf | Download | |
3.Dokument | Einladung Kremmen-1-1-07122023 | Download |
TAGESORDNUNG
I. | Öffentlicher Teil |
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1. | Eröffnung der Sitzung |
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2. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 09.11.2023 |
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3. | Feststellung der Tagesordnung |
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4. | Informationen des Bürgermeisters |
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5. | Einwohnerfragestunde |
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6. | Beratung und Beschluss: Haushaltssatzung der Stadt Kremmen für das Haushaltsjahr 2024 |
01-154-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7. | Beratung und Beschluss: Einteilung des Wahlgebietes Kremmen in Wahlkreise |
01-152-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
8. | Beratung und Beschluss: Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kremmen (Feuerwehrgebührensatzung – FwGebS-) |
01-136-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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9. | Beratung und Beschluss: Satzung zur Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung obdachloser Personen in der Stadt Kremmen (Obdachlosenunterkunftgebührensatzung- Obd UK GebS) |
01-137-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10. | Beratung und Beschluss: Satzung für die vorübergehende Unterbringung obdachloser Personen in der Stadt Kremmen |
01-138-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
11. | Beratung und Beschluss: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 85 "Solarpark und Erweiterung Gewerbegebiet Orion" im OT Kremmen der Stadt Kremmen |
01-143-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12. | Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss und Billigung des Entwurfs zur 1. und 2. Änderung des Flächennutzungsplans 2040 der Stadt Kremmen im Parallelverfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 84 "Solarpark Wallfeld", Nr. 85 "Solarpark und Erweiterung Gewerbegebiet Orion", Nr. 86 "Solarpark südlich Kremmener Sandberge" und Nr. 87 "Solarpark Hufen zum Mittelfelde" vom November 2023 und Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
01-144-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13. | Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss und Billigung der Entwurfsfassung des Bebauungsplans Nr. 89 "Erneuerbare Energien- und Tierhaltungsanlage" im OT Kremmen der Stadt Kremmen vom November 2023 zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
01-145-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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14. | Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss und Billigung des Entwurfs zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2040 der Stadt Kremmen im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 89 "Erneuerbare Energien- und Tierhaltungsanlage" vom November 2023 und Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
01-146-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15. | Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss und Billigung der Entwurfsfassung des Bebauungsplans Nr. 90 "Solarpark Fennpfuhl / Steinberg" vom November 2023 zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
01-147-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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16. | Beratung und Beschluss: Abwägungsbeschluss und Billigung des Entwurfs zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans 2040 der Stadt Kremmen im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 90 "Solarpark Fennpfuhl / Steinberg" vom November 2023 und Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
01-148-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17. | Beratung und Beschluss: Widmungsverfügung Apfelallee, Am Graben, Tietzower Straße (Teilstück), Tietzower Ackerplan und Judenweg als sonstige öffentliche Straße im OT Flatow |
01-149-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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18. | Beratung und Beschluss: Erweiterung einer vorhandenen Tempo-30-Zone in der Stadt Kremmen Ortsteil Hohenbruch durch Hinzunahme Teilstück Döringsbrücker Weg (Antrag OBR Hohenbruch) |
01-142-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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19. | Beratung und Beschluss: Erhalt des Haltepunktes des RE6 am Bahnhof Beetz-Sommerfeld nach dem Prignitzexpress-Ausbau |
01-156-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
20. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
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II. | Nichtöffentlicher Teil |
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1. | Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung vom 09.11.2023 |
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2. | Beratung und Beschluss: Beschluss zur Übertragung der Flurstücke 229 und 230 der Flur 13 Gemarkung Flatow Grundbuch von Flatow Blatt 1107 an die Wohnungsbaugesellschaft Kremmen mbH |
01-151-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
3. | Beratung und Beschluss: Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen nach VgV „Europaweite Ausschreibung für Unterhalts-/Grund-/Fensterreinigung inkl. Reinigungsmaterial“ nach einem Verhandlungsverfaren VgV |
01-153-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4. | Beratung und Beschluss: Verleihung von Ehrenbezeichnung und Auszeichnung der Stadt Kremmen gemäß Satzung |
01-111-2023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5. | Anfragen und Informationen der Abgeordneten |
Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Stefanie Gebauer
Vorsitzende der SVV